B 388, Nordumgehung Passau

Um die Planung für die Nordumgehung von Passau im notwendigen breiten öffentlichen Dialog zu entwickeln, wurde das „Dialogforum Nordumgehung Passau“ ins Leben gerufen. Daran beteiligt sind die bundes- und landespolitischen Mandatsträger im Raum Passau, die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden, sowie Vertreter der wichtigsten Verbände und der repräsentativen Interessengruppen. Die Aufgabe des Dialogforums ist die Planung zu begleiten und die richtungsweisenden Entscheidungen und Sachverhalte zu beraten und Empfehlungen für die jeweiligen Entscheidungsträger auszusprechen.

Oberbürgermeister der Stadt Passau Jürgen Dupper
Landrat des Landkreises Passau Raimund Kneidinger
Leiter der Bayerischen Straßenbauverwaltung Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Wüst

Mitglieder des Bundestags und des Landtags
Andreas Scheuer, MdB CSU
Prof. Dr. Gerhard Waschler, MdL CSU
Walter Taubeneder, MdL CSU
Christian Flisek, MdL SPD
Toni Schuberl, MdL Die Grünen
Alexander Muthmann, MdL FDP
Manfred Eibl, MdL FW
Ralf Stadler, MdL AfD

Landräte/Bürgermeister
Landrat Sebastian Gruber Landkreis Freyung-Grafenau CSU
1. Bgm. Georg Hatzesberger Gemeinde Aicha vorm Wald CSU
1. Bgm. Adolf Barth Gemeinde Breitenberg CPW
1. Bgm. Josef Hasenöhrl Gemeinde Büchlberg FW
1. Bgmin. Gudrun Donaubauer Stadt Hauzenberg parteilos
1. Bgm. Christian Grünberger Markt Hutthurm FW
1. Bgm. Erwin Braumandl Gemeinde Neukirchen vorm Wald CSU
1. Bgm. Ludwig Prügl Markt Obernzell CSU
1. Bgm. Rudolf Müller Gemeinde Ruderting CSU
1. Bgm. Josef Putz Gemeinde Salzweg FW
1. Bgm. Klaus Weidinger Gemeinde Sonnen CSU
1. Bgm. Alexander Sagberger Gemeinde Thyrnau WG Thyrnau-Kellberg
1. Bgm. Christian Fürst Gemeinde Tiefenbach CSU
1. Bgm. Hermann Duschl Markt Untergriesbach CWG
1. Bgm. Lothar Venus Markt Wegscheid CSU / Bürgerunion

Verbände/Interessengruppen
IHK Niederbayern Präsident Thomas Leebmann
Handwerkskammer Ndb./OPf. Präsident Dr. Georg Haber
Bayerischer Bauernverband Präsident Walter Heidl
Bund Naturschutz 1. Vorsitzender Richard Mergner
BI „Zukunft-ohne-Passau-Stau“ 1. Vorsitzender Leonhard Anetseder
Die Angerer 1. Vorsitzender Max Moosbauer
Ilzstadt-Initiative 1. Vorsitzender Philipp Schröder
BI „Natur ja – Nordtangente nein“ Vorstandssprecher Dr. Andreas Pontz
Initiativkreis Georgsbergtunnel Heinz Jacob

Für die Planungs- und Untersuchungsarbeiten selbst wurden zwei Projektgruppen gegründet. Eine Projektgruppe deckt den Bereich des Individualverkehrs ab, die andere Projektgruppe ist für den Bereich des Öffentlichen Verkehrs zuständig.

Die Projektgruppen setzen sich aus folgenden Vertretern zusammen:
Für den Bereich Individualverkehr (IV)
StBA Passau
Landkreis Passau
Stadt Passau
Leiter der Projektgruppe IV Bastian Wufka, StBA Passau

Für den Bereich Öffentlicher Verkehr (ÖV)
Regierung von Niederbayern
Landkreis Passau
Landkreis Freyung-Grafenau
Stadt Passau bzw. Stadtwerke Passau
Verkehrsgemeinschaft Landkreis Passau
Bayerische Eisenbahngesellschaft
Leiter der Projektgruppe ÖV Dr. Jürgen Weber, Regierung von Niederbayern

Die Projektgruppen koordinieren sämtliche Projektarbeiten nach den Vorgaben der Leitung des Dialogforums, steuern das Gesamtprojekt, führen den unmittelbaren Planungsdialog mit den Kommunen und den Betroffenen und bereiten Empfehlungsbeschlüsse des Dialogforums vor. Hinzu kommen insbesondere die folgenden Aufgaben:
» Teilnahme an Sitzungen des Kreistages, des Stadtrates und an Gemeinderatssitzungen
» Gespräche mit Interessengruppen und Betroffenen
» die laufende Medieninformation zum Projektfortgang
» Internetpräsenz
» Umfassende Information der Mandatsträger des Bundestages und des Landtages

Die Pressemitteilung zum 6. Dialogforum finden Sie hier

Vorträge:
Vortrag Verkehrsgutachterbüro PTV (ca. 12 MB)
Gesamtbeurteilung Projektgruppe ÖV (ca. 115 KB)
Gesamtbeurteilung Projektgruppe IV (ca. 800 KB)

Die Pressemitteilung zum 5. Dialogforum finden Sie hier

Vorträge:
Verkehrsuntersuchung Großraum Passau (ca. 20 MB)

Gutachten:
Bericht Verkehrsuntersuchung Großraum Passau (ca. 30 MB)
Planunterlagen (ca. 18 MB)
Ergebnislisten (ca. 1 MB)
Materialband (ca. 3 MB)
Methodik (ca. 1 MB)

Die Pressemitteilung zum 4. Dialogforum finden Sie hier

Vorträge:
Ziele - Organisation - Abläufe (ca. 7,0 MB)
Systemisches Konsensieren (ca. 0,5 MB)
Vorstellung und Beurteilung der Lösungsvorschläge (ca. 0,5 MB)

Übersicht Lösungsvorschläge (ca. 0,1 MB)
Bewertungsbogen Lösungsvorschläge (ca. 0,1 MB)

Auswertung der Widerstandsabfrage:
Diagramm Widerstandsabfrage Gesamt (ca. 0,1 MB)
Diagramm Widerstandsabfrage IV (ca. 0,1 MB)
Diagramm Widerstandsabfrage ÖV (ca. 0,1 MB)
Diagramm Widerstandsabfrage StVO (ca. 0,1 MB)
Diagramm Widerstandsabfrage NM (ca. 0,1 MB)

Die Pressemitteilung zum 3. Dialogforum finden Sie hier

Vorträge:
Individualverkehr (ca. 3,0 MB)
öffentlicher Verkehr (ca.0,5 MB)

Die Pressemitteilung zum 2. Dialogforum finden Sie hier

Die für den BVWP gemeldeten Projekte wurden einem umfangreichen Bewertungsverfahren mit vier Hauptkriterien unterzogen: Das Nutzen-Kosten-Verhältnis, die umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung, die Raumwirksamkeit und städtebauliche Effekte. Die Nordumgehung Passau hat in der Gesamtbetrachtung dieser Kriterien vergleichsweise gut abgeschnitten und wurde deshalb in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Dies bedeutet, dass eine Realisierung dieses Abschnittes bis 2030 angestrebt wird.

Die Nordumgehung von Passau kostet in der zum BVWP angemeldeten Variante rund 61 Mio. Euro.
Die volkswirtschaftliche Bewertung durch das vom Bundesministerium für Verkehr beauftragte Gutachterteam hat ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von > 10 für die Nordumgehung ergeben. Das bedeutet, dass der von der Umgehung erzeugte volkswirtschaftliche Nutzen zehnmal so groß ist wie die Kosten. Voraussetzung für die „Bauwürdigkeit“ eines Projektes ist ein Nutzen-Kosten-Verhältnis > 1,0.

Nein. Der dargestellte Verlauf stellt eine der Lösungsmöglichkeiten dar. Die gemeldete Trasse liegt der gesamtwirtschaftlichen, umweltfachlichen, städtebaulichen und raumordnerischen Bewertung bzw. Beurteilung zugrunde. Im weiteren Planungsverlauf kann durchaus noch von dieser Variante abgewichen werden. Es muss dann lediglich eine neue gesamtwirtschaftliche Bewertung zum Nachweis der Bauwürdigkeit des Projekts durchgeführt (neue Nutzen-Kosten-Betrachtung).

Hierzu liegen uns noch keine aktuellen Zahlen vor. Es ist unser erklärtes Ziel, aus dem Dialogforum weitere Trassenkorridore für eine Nordumgehung von Passau zu entwickeln und diese dann in Kombination mit Maßnahmen aus dem Bereich des öffentlichen Verkehrs von einem externen Gutachterbüro verkehrlich bewerten zu lassen. Erst dann können belastbare Zahlen genannt werden.

Ein Straßenbauprojekt schafft aufgrund seines linearen Verlaufes viel mehr Betroffenheiten als ein punktuelles Großprojekt, wie beispielsweise ein neues Firmengelände. Im Gegensatz zu einem privaten Bauvorhaben gehört der Baugrund für ein Infrastrukturprojekt zunächst nicht dem Vorhabensträger (Bauherr), sondern einer Vielzahl von privaten Grundeigentümern. Des Weiteren unterliegen alle Entscheidungen zum Projektfortgang den Vorgaben des demokratischen Rechtsstaates. Bei einem so raumgreifenden Projekt mit einer derart großen Investitionssumme ist es schon sachgerecht, sich Zeit für die Entscheidungen zu nehmen und die möglichen Varianten öffentlichkeitswirksam zu diskutieren.